AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen

(gültig ab 01.01.2011)

Mit einer Registrierung bei Single-Boerse erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.

§ 1 Gegenstand der Bedingungen

Single-Boerse bietet ein Kontaktportal an, in diesem Personen nach anderen Personen suchen können.

Registrierte Mitglieder können die Dienste (Suche, Chat, Mail) kostenlos nutzen.

Auf kostenpflichtige Dienste wird vor der jeweiligen Nutzung hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen.

Pro Person ist nur eine Mitgliedschaft erlaubt, mehrere Registrierungen sind nicht zulässig.

Der Nutzer ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten. Single-Boerse bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an.

Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, Single-Boerse nur für private Zwecke zu nutzen.

Single-Boerse kann keine Kontaktvermittlung garantieren. Single-Boerse haftet demzufolge nicht, falls kein Kontakt zustande kommt.

§ 2 Vertragsabschluss

Single-Boerse ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Dokumente zu prüfen.

Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich auf Single-Boerse.net registriert hat.

§ 3 Verantwortlichkeit für Minderjährige

Minderjährige dürfen sich nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter für kostenlose anmeldepflichtige Single-Boerse Dienste anmelden. Single-Boerse geht bei einer Anmeldung durch Minderjährige davon aus, dass eine solche Einwilligung vorliegt. Die gesetzlichen Vertreter, die die Nutzung anmeldepflichtiger Single-Boerse Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren damit ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten der Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie die Konsequenzen bei einen Missbrauch der Single-Boerse Dienste durch den Minderjährigen. Sie sind sich bewusst, dass einige Angebote des Single-Boerse Netzwerks Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.

§ 4 Datenschutz

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten von Single-Boerse zum Zwecke der Leistungserbringung in elektronischer Form erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.

Der Nutzer willigt ein, dass alle Daten (einschließlich Fotos) seines Profils, bis auf (E-Mail Adresse, Passwort), für andere Internetnutzer sichtbar sind.

Single-Boerse gibt persönliche Daten (E-Mail Adresse) NICHT an Dritte weiter, außer in Fällen, in denen dies das Gesetz vorschreibt.

Außerdem werden bestimmte nicht personenbezogene Informationen erfasst. Dazu gehören die Browser-Version (Firefox, Internet Explorer usw.) des Mitglieds oder jedes anderen Besuchers der Website, der Typ des verwendeten Betriebssystems (Windows XP, Vista, Linux, Mac OS usw.) und die IP-Adresse des verwendeten Rechners.

Single-Boerse verwendet Cookies, um Informationen zu speichern, die das Mitglied während eines Besuchs der Website identifizieren, damit das Mitglied die Informationen nicht bei jeder neu aufgerufenen Seite wieder manuell eingeben muss. Auch Dritte (Anbieter von Werbung) können im Browser der Besucher Cookies platzieren und auslesen.

Single-Boerse weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge.

§ 5 Urheberrechtlich geschütztes Material

Alles Material innerhalb des Single-Boerse Netzwerks, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Single-Boerse oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

§ 6 Links

Single-Boerse oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Single-Boerse verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch Single-Boerse Mitarbeiter überprüft werden. Sollte sich auf Seiten von Single-Boerse ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird Single-Boerse auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen.

§ 7 Kündigung

Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen online abzumelden.

Mit der Abmeldung werden die Profildaten des Mitglieds gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.

Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes sich vor Ablauf abmeldet, verzichtet der Nutzer mit der Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.

Die Mitgliedschaft ist durch Single-Boerse ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.

§ 8 Haftung

Single-Boerse lehnt jede Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, Single-Boerse hat derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

Single-Boerse kann weder für falsche Angaben in den Profilen der Mitglieder verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsstörungen oder Ausfälle.

Single-Boerse übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen. Single-Boerse haftet insbesondere nicht für Störungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Single-Boerse nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen.

Ferner haftet Single-Boerse nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs auf die Datenbank), es sei denn, Single-Boerse hat die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.

Single-Boerse haftet auch nicht dafür, dass Daten, die die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

§ 9 Pflichten und Verantwortlichkeiten des Mitglieds

Für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist das Mitglied allein verantwortlich. Der Nutzer bekommt die ihm zugeteilten Zugangsdaten ausschließlich zu seiner persönlichen Nutzung zugeteilt. Er ist verpflichtet, diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Stellt eine dritte Person mit den Zugangsdaten des Nutzers Inhalte bei Single-Boerse ein, so haftet der Nutzer für diese Inhalte persönlich, wie wenn er diese selbst eingestellt hätte.

Der Nutzer versichert, dass die bei Single-Boerse angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben.

Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Single-Boerse keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung entstehen könnten.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Das Mitglied ist verpflichtet, Mails vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon, Adressdaten, E-Mail Adressen.

Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte Dritter zu verletzen
über ihn kein anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten.
Insbesondere pornographische, rassistische, volksverhetzende Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstoßen.
keine Daten heraufzuladen, die Viren enthalten
keine Werbung zu verbreiten
keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben
in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon, E-Mail Adressen zu nennen
das Anlegen von mehreren Mitgliedschaften (Fakes)

Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben.

§ 10 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung

Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt.

Er verpflichtet sich Single-Boerse nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen der Dienste sich der Nutzer verpflichtet, ist insbesondere:

das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jeder Art
die Bewerbung gewerblicher Websites
die Nennung von Mehrwertdienstnummern (insbesondere 0900er Nummern) oder Premium SMS Dienste
Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, z.B. durch anschließenden Hinweis auf Premium SMS Dienste oder 0900er Nummern.
die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern
das Sammeln und Erfragen von Profildaten, einzelner Nutzer, mit der Absicht der kommerziellen Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Mitgliedern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen.

Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung liegt bereits dann vor, wenn der Nutzer einen Profiltext einstellt, aus dem sich eine gewerbliche oder geschäftliche Absicht ergibt, unabhängig von der Frage, ob der Profiltext freigeschaltet wurde und damit anderen Mitgliedern von Single-Boerse zur Kenntnis gelangt ist.

§ 11 Rechtsfolgen von Verstößen gegen §§ 9, 10

§ 11.1 Vertragsstrafe

Ein Mitglied, dass mit seiner Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke unter Verstoß gegen § 10 verfolgt, verpflichtet sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 800,00 zu zahlen.

§ 11.2 Pauschalierter Schadensersatz

Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in § 9 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits eine Vertragsstrafe nach Abs. 11.1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 250,00 an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 11.3 Fristlose Kündigung

Die Nichtbeachtung einer der oben gennanten Verhaltensverpflichtungen gem. § 9 und § 10 berechtigen den Betreiber zu einer sofortigen fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft. Darüber hinaus kann dies zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben.

§ 12 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber hat das Recht, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Soweit dies der Fall ist, ist eine Haftung des Betreibers für diese Drittleistungen gegenüber dem Nutzer ausgeschlossen. Gleiches gilt für etwaige Schäden, welche im Zusammenhang mit diesen Diensten stehen. Der Betreiber haftet in diesen Fällen gegenüber dem Nutzer nicht. Er ist jedoch verpflichtet, etwaige eigene Ersatzansprüche gegen den Dritten aus der entsprechenden Verletzungshandlung an den Nutzer abzutreten, soweit dieser geschädigt wurde.

§ 13 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 13.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten.

§ 13.2 Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.

§ 13.3 Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

§ 14 Gerichtsstandklausel

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Dortmund (d. h. das Amtsgericht Dortmund sowie die diesem übergeordneten Gerichte je nach sachlicher Zuständigkeit).

§15 Salvatorische Klausel

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen, Kündigungen sowie die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei elektronische Übermittlung ausreichend ist. Auch die Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform im vorstehenden Sinne.